Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die über den Onlineshop von Robb + Mööv geschlossen werden.

Anbieter und Vertragspartner ist:

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer:

• Hubert Baumeister
• Michel Baumeister

Registergericht: Amtsgericht Wuppertal
Registernummer: HRB 33545
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 190 319 430

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, wird der Einbeziehung eigener Bedingungen der Kundin oder des Kunden widersprochen.

Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von Waren über den Onlineshop von Robb + Mööv.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu den in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Bedingungen dar.
2. Die zum Kauf vorgesehenen Waren werden über die entsprechende Schaltfläche in den virtuellen Warenkorb gelegt. Der Warenkorb kann jederzeit aufgerufen werden. Sein Inhalt kann bis zum Absenden der Bestellung geändert oder gelöscht werden.
3. Nach Aufruf der Kassenseite und Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandinformationen werden die Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt.
4. Vor dem Absenden der Bestellung können sämtliche Eingaben noch einmal überprüft und über die vorgesehenen Funktionen oder die Zurück-Funktion des Internetbrowsers geändert werden. Der Bestellvorgang kann bis zum Absenden jederzeit abgebrochen werden.
5. Mit Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche, beispielsweise „Zahlungspflichtig bestellen“, „Kaufen“ oder einer entsprechend eindeutigen Bezeichnung, nehmen Sie das Angebot verbindlich an. Der Kaufvertrag kommt damit zustande.
6. Bei Nutzung eines externen Zahlungsdienstleisters können Sie im Rahmen des Bestellvorgangs auf dessen Internetseite oder Benutzeroberfläche weitergeleitet werden. Dort nehmen Sie die erforderlichen Eingaben und Bestätigungen vor.
7. Die Bestellabwicklung und die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail. Sie sind dafür verantwortlich, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang unserer E-Mails nicht durch technische Einstellungen oder Spamfilter verhindert wird.

§ 4 Preise und Versandkosten

1. Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sind Gesamtpreise. Sie enthalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Zusätzlich zum Kaufpreis können Versandkosten anfallen. Diese werden auf der Seite „Zahlung und Versand“ sowie im Bestellvorgang vor Abschluss der Bestellung ausgewiesen.
3. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern oder Gebühren entstehen. Diese werden nicht durch uns erhoben und sind von der Empfängerin oder dem Empfänger zu tragen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie.

Im Onlineshop werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten:

1. Kreditkarte
2. Debitkarte
3. Apple Pay
4. Google Pay
5. Vorkasse per Banküberweisung

6. Die im Einzelfall verfügbaren Zahlungsarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt.
7. Einzelne Zahlungsarten können von den technischen Voraussetzungen, dem verwendeten Endgerät, dem Browser, dem Lieferland oder den Einstellungen des Zahlungsdienstleisters abhängen.
8. Bei Zahlung per Kredit- oder Debitkarte erfolgt die Belastung des verwendeten Zahlungsmittels nach Maßgabe des Zahlungsdienstleisters im Zusammenhang mit der Bearbeitung der Bestellung.
9. Bei Zahlung über Apple Pay oder Google Pay erfolgt die Belastung des dort hinterlegten Zahlungsmittels.
10. Bei Zahlung per Banküberweisung ist der Rechnungsbetrag im Voraus zu überweisen. Die erforderlichen Zahlungsinformationen, insbesondere die Bankverbindung und der Verwendungszweck, werden im Rahmen des Zahlungsvorgangs beziehungsweise nach Abschluss der Bestellung über Mollie mitgeteilt.
11. Die Bearbeitung und der Versand einer per Banküberweisung bezahlten Bestellung erfolgen nach Bestätigung des vollständigen Zahlungseingangs durch Mollie.
12. Soweit bei einer Zahlungsart nichts Abweichendes angegeben ist, ist der Kaufpreis unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
13. Ergänzend gelten die Bedingungen des jeweils eingesetzten Zahlungsdienstleisters.

§ 6 Lieferung und Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt an die im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse.
2. Liefergebiete, Versandkosten und voraussichtliche Lieferzeiten ergeben sich aus der Seite „Zahlung und Versand“ sowie aus den Angaben beim jeweiligen Produkt.
3. Werden Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten gemeinsam bestellt, erfolgt die Lieferung grundsätzlich in einer gemeinsamen Sendung. Die Lieferzeit richtet sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.
4. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der versendeten Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an Sie oder eine von Ihnen benannte empfangsberechtigte Person über.
5. Dies gilt nicht, wenn Sie selbstständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine andere zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
6. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

§ 7 On-Demand-Produkte und individuell angefertigte Waren

1. Einzelne Produkte, insbesondere Textilien, können erst nach Eingang der Bestellung bedruckt, bestickt oder anderweitig veredelt werden.
2. Bei regulären Produkten von Robb + Mööv führt diese On-Demand-Produktion nicht automatisch zu einem Ausschluss des Widerrufsrechts.
3. Das Widerrufsrecht kann jedoch bei Waren ausgeschlossen sein, die nach einer individuellen Auswahl oder Vorgabe der Kundin oder des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf deren persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
4. Sofern bei einem Produkt aufgrund einer individuellen Anfertigung kein Widerrufsrecht besteht, wird hierauf vor Abschluss der Bestellung ausdrücklich hingewiesen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
3. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:
   1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
   2. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware nicht zulässig.
   3. Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrags, die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.
   4. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung berechtigt. Kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.
   5. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der übrigen Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

§ 9 Gewährleistung und Mängelhaftung

1. Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
2. Verbraucherinnen und Verbraucher werden gebeten, die gelieferte Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und Beanstandungen möglichst zeitnah an uns und gegebenenfalls den Versanddienstleister zu melden.
3. Die Versäumung dieser Meldung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern.
4. Soweit Sie Unternehmer sind, gilt ergänzend:
   1. Als vereinbarte Beschaffenheit gelten grundsätzlich nur unsere eigenen Angaben und die jeweilige Produktbeschreibung.
   2. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
   3. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach den gesetzlichen Voraussetzungen eine Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
   4. Die Mangelbeseitigung gilt grundsätzlich nach einem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich nicht aus der Art der Ware, der Art des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
   5. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht:

• bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
• soweit ein Mangel arglistig verschwiegen wurde;
• soweit eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde;
• bei zwingenden gesetzlichen Rückgriffsansprüchen.

§ 10 Rechtswahl

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer:

• Hubert Baumeister
• Michel Baumeister

Registergericht: Amtsgericht Wuppertal
Registernummer: HRB 33545
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 190 319 430

2. Zustandekommen des Vertrags

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Möglichkeiten zur Korrektur von Eingabefehlern ergeben sich aus § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

1. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert.
3. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten und die erforderlichen Vertragsinformationen per E-Mail.
4. Die Bestelldaten und die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Rechtstexte können vor Absenden der Bestellung über die Druck- oder Speicherfunktion des Internetbrowsers gespeichert werden.

4. Wesentliche Merkmale der Waren

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
2. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt.
3. Soweit bei einer Zahlungsart nichts Abweichendes angegeben ist, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

6. Lieferbedingungen

Liefergebiete, Lieferzeiten und Versandkosten ergeben sich aus der Seite „Zahlung und Versand“ und aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.